Der machtbewusste Leiter des Regierungspräsidiums Tübingen tickte bei einer Sitzung mit Gegnern des geplanten Biosphärenreservats Oberschwaben-Allgäu minutenlang aus.
Die Nervosität im Ringen um das geplante Biosphärenreservat Oberschwaben-Allgäu steigt. Und selbst ein Spitzenbeamter verliert die Kontrolle über seine Emotionen. So erlebten es rund 50 Teilnehmer einer Versammlung, die gekommen waren, um sich über den aktuellen Stand im Prüfprozess für das geplante Biosphärenreservat zu informieren.
Schon wieder Klaus Tappeser, der doch schon mal Gegenstand des Newsletters vom SPHÄRMAN war?
Stimmt, aber was soll ich denn machen, wenn ein ranghoher Beamter plötzlich die Nerven wegschmeißt und im Bericht der verschnarchten Schwäbischen Zeitung, die einen langen Artikel über das Biosphärentreffen veröffentlichte, NICHTS über diese Entgleisung steht?
Um der Biosphärenkampagne aus Stuttgart einen basisdemokratischen Anstrich zu geben, veranstaltet das Prozessteam vielerlei Zusammenkünfte mit bedeutungsschweren Namen. Darunter den sogenannten „Dialogkreis Regionalentwicklung“, der zweimal pro Jahr stattfindet. Das steht auf der Website des Prozessteams.
Offenbar tut man sich jedoch schwer, die selbstgesteckten Ziele zu erreichen, denn laut Website fand 2023 nur ein Dialogkreis Regionalentwicklung statt.
[ERKLÄRUNG: Das sogenannte „Prozessteam“ ist eine Art Kommunikations- und Organisationsagentur des Umweltministeriums in Stuttgart für das geplante Biosphärenreservat. Offiziell heißt es, das Büro informiere neutral, aber das glaubt keiner mehr.]
Dialogkreis hört sich gut an, denn das klingt nach gepflegten Gesprächen, gesittetem Austausch von Ansichten und Interessen. Allein die Verwendung des Begriffs „Regionalentwicklung“ wirkt etwas missverständlich. Was versteht das Prozessteam unter „Regionalentwicklung“?
Geht es um pünktliche Regionalbahnen? Das wäre schön, denn im vergangenen Winter habe ich ziemlich viel Zeit auf schmalen Bahnsteigen im Eisregen verbracht, weil kein Zug kam.
Oder geht es um Schulbauten, die dringend saniert werden müssen?
Krankenhausbetten, die fehlen?
Den demografischen Wandel?
Digitalisierung…?
Ach was, alles kein Thema im Dialogkreis Regionalentwicklung. Mit solch schnödem Zeug will man sich dort nicht abgeben.
Es geht um Größeres im Sinne der Transformation zur ökosozialen Gesellschaft.
Zum Beispiel: Schilfgras für ökologische Baustoffe, Aufbau von Verarbeitungsstrukturen für Wild und Fisch, Bioökonomie, Besucherlenkung für Ökotouristen, Streuobstvermarktung und so weiter.
In diesen Dialogkreis werden Leute aus verschiedenen Tätigkeitsgebieten geladen: Soziales und Bildung (also überwiegend Staat), Wirtschaft und Tourismus (Privatwirtschaft und ein bisschen Staat), Land- und Forstwirtschaft (überwiegend Privatwirtschaft), Naturschutz (Staat und die von ihm finanzierten Organisationen), Politik und Verwaltung (Staat pur).
Fazit: Über das geplante Biosphärenreservat beraten in der Mehrzahl verstaatlichte Menschen.
Am 30. März 2024 war es wieder einmal so weit. Das Prozessteam lud zum Dialogkreis Regionalentwickelung nach Ostrach ins Pfarrheim.
Titel der Veranstaltung: Halbzeit in der Workshop-Phase – Bilanzierung Inhalte & Prozess – Vorausschau 2024.
Um 9 Uhr morgens begrüßte Landrätin Stefanie Bürkle (Sigmaringen) die Gäste und das Prozessteam, voll vertreten durch die Raumplanerin und ehemalige Entwicklungshelferin Lisa Polak, den Agrarbiologen Franz Bühler, den Förster und Waldpädagogen Berthold Reichle und Petra Bernert, der ehemaligen Chefin des Biosphärenreservats Schwäbische Alb.
Es sprachen die Berichterstatter aus verschiedenen Arbeitskreisen (Landwirtschaft, Ernährung, Holz, Jagd, Tourismus etc.) und Timo Egger, der Vertreter aller Bürgermeister von Kommunen, die im Suchgebiet für das geplante Schutzgebiet liegen.
Stoppen Sie diesen Prüfprozess…!
Dann ergriff ein gewisser Michael Fick das Wort, Sprecher der sogenannten „Allianz der Landeigentümer & Bewirtschafter“, die wenige Stunden nach diesem Dialogkreistreffen eine ungewöhnlich scharfe Pressemitteilung gegen das Biosphärenprojekt rausballerte.
Darin steht in ziemlich dramatischen Worten: Stoppen sie diesen Prüfprozess … mindestens so lange, bis ein positives Votum der Bürgermeister, die gesicherte Kartengrundlage, die Exit-Klausel für die Gemeinden vorliegt. Ein „einfach-weiter-so“ ist … Verschwendung von Steuergeldern, die in vielen anderen Bereichen dringend gebraucht werden …
Der gesamte Wortlaut dieser Pressemitteilung steht weiter unten.
[ERKLÄRUNG: Wer oder was ist die „Allianz“? Ein Zusammenschluss von Landeigentümern und Landbewirtschaftern, also Forstwirte, Holzverarbeiter, Jäger, Landwirte und ihre Verbände, die sich vor einem Biosphärenreservat Oberschwaben-Allgäu bedroht fühlen. Die Schwäbische Zeitung zählt folgende Mitglieder auf: Bauernverband Allgäu-Oberschwaben, die Forstkammer Baden-Württemberg, die Familienbetriebe Land und Forst Baden-Württemberg, der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter, der Verband der Jagdgenossenschaften und Eigenjagdbesitzer Baden-Württemberg, sowie land- und forstwirtschaftliche Betriebe der Region. Es ist kein Geheimnis, dass sich unter den Biosphärenrebellen berühmte Adelsfamilien befinden, allen voran der streitbare Fürst Erich von Waldburg-Zeil. „Allianz“-Sprecher Michael Fick ist bei ihm als Förster angestellt. Aber auch kleine Waldbesitzer und Mitglieder von Genossenschaften sind in der „Allianz“ vertreten. Längere Zeit traute man dem bunten Haufen kein einheitliches Vorgehen zu, da die Interessenlage innerhalb der Gemeinschaft alles andere als homogen ist. Umso überraschender ist der Aufschrei, der nun via Pressemitteilung die Öffentlichkeit erreichte.]
Die Biosphärenrebellen der „Allianz“ scheinen dem drahtigen, hochgewachsenen und eher scheu wirkenden Michael Fick zu vertrauen. Der Waldmann spricht bedächtig und hat seine Emotionen im Griff. Wie man gleich lernt, gelingt das leider nicht jedem, der sich von Berufs wegen mit dem Biosphärentraum aus Stuttgart beschäftigt.
Da steht nun Michael Fick im Pfarrheim Ostrach und resümiert aus Sicht der „Allianz“ zwei Jahren Zusammenarbeit mit dem Prozessteam.
Da ich nicht anwesend war, stütze ich mich auf Berichte von Augenzeugen mit Ohren und fasse die Ereignisse sinngemäß zusammen.
FICK (sinngemäß): Als Vertreter der Allianz möchte ich unser Resümee vortragen. Nach über zwei Jahren Zusammenarbeit mit den Prozessverantwortlichen und engagierter, konstruktiver Mitarbeit in allen Arbeitskreisen stellen wir fest: Das Misstrauen aus dem FFH-Prozess den Erfahrungen mit den FFH-Gebieten hat sich im BSG-Prozess bestätigt.
[ERKLÄRUNG: Der Schreck über den (von der ehemals alleinregierenden CDU begangenen) Betrug im Zusammenhang mit den FFH-Gebieten steckt vielen Landnutzern bis heute in den Knochen. Damals (um 2010) wurden weite Flächen – entgegen anderslautenden Versprechen – über die Köpfe der Eigentümer hinweg als Flora-Fauna-Habitat-Gebiete ausgewiesen und die Bauern mit erheblichen Einschränkungen belegt.]
Weiter mit FICK (sinngemäß): Unsere anfänglichen Zweifel sind zur Gewissheit geworden. Ein Biosphärengebiet ist nicht das Beste für unsere Region. Leider ist der Prozess nicht ergebnisoffen, sondern hat nur den Auftrag, ein Biosphärengebiet zu installieren.
[ERKLÄRUNG: Fick spielt auf eine x-fach wiederholte missverstandene Behauptung von Politikern und Behördenleitern an, dass der Prüfprozess für das Biosphärenreservat „ergebnisoffen“ erfolge. Ergebnisoffen bedeutet für die Politiker nur Großschutzgebiet – ja oder nein. Andere Lösungen, auch wenn sie zielgerichteter, wirtschaftlicher und unbürokratischer sind, sollen in diesem Prozess nicht geprüft werden.]
Ein Satz mit Folgen
Dann FICK (sinngemäß): Nach Abschluss der für uns zentralen Arbeitskreise erkennen wir keinen Mehrwert durch ein Biosphärengebiet, der es rechtfertigen würde, die ganze Region unter Naturschutz zu stellen und ihre Handlungsfähigkeit einzuschränken.
FICK weiter mit Worten, die schriftlich dokumentiert sind, weil sie in der später versendeten Klartext-Pressemitteilung der „Allianz“ stehen: „Herr Lieber hat zu Beginn des Prozesses gesagt: Es ist klar, dass die Landeigentümer einen Gewinn durch das Biosphärengebiet haben müssen. Frau Landrätin Bürkle hat den Landwirten versichert, dass ein Biosphärengebiet nicht gegen den Willen der Landwirte kommt. Die gleichen Aussagen haben wir vom KAB und verschiedenen Bürgermeistern bekommen.“
[ERKLÄRUNG: Der studierte Forstwissenschaftler Karl-Heinz Lieber ist Abteilungsleiter Naturschutz beim Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Stuttgart und der ranghöchste Beamte in Stuttgart für die schwäbischen Biosphärenreservate. Stefanie Bürkle ist CDU-Politikerin und Landrätin im Landkreis Sigmaringen. KAB steht für Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Biosphärengebiet und ist ein Gremium aller Bürgermeister im Suchgebiet für das geplante Biosphärenreservat. KAB-Vorsitzender ist CDU-Mann Timo Egger, Bürgermeister von Fleischwangen, der sich in Sachen Biosphärengebiet wie ein abwartendes Chamäleon verhält und damit das Verhalten seiner ganzen Partei repräsentiert.
Danach folgt der komplette Wortlaut der von mir oben partiell zitierten „Allianz“-Pressemitteilung aus dem Mund von Michael FICK: „Zudem sehen wir zunehmend kritische Stimmen in Gemeinden und Gemeinderäten, wie zuletzt ins Kißlegg. Wir fordern die KAB auf: Stoppen sie diesen Prüfprozess und holen sie nach 2,5 Jahren ein Votum bei ihren Mitgliedern ein. Soll der Prüfprozess weitergeführt werden – ja oder nein? Wir fordern die Prozessverantwortlichen auf: Stoppen Sie den Prüfprozess mindestens so lange, bis ein positives Votum der Bürgermeister, die gesicherte Kartengrundlage und eine Exit-Klausel für Gemeinden vorliegt, die nicht ins Biosphärenreservat wollen. Ein Einfach-weiter-so ist unverantwortlich gegenüber den Menschen in dieser Region. Es ist Verschwendung von Steuergeldern, die in vielen anderen Bereichen dringend gebraucht werden. Es ist Blockieren von Personal, dass an vielen Stellen wertvoller eingesetzt werden kann. Es erzeugt weiter einen unproduktiven Unfrieden zwischen Landeigentürmen und Naturschutz bzw. Kommunen. Es gibt zurzeit so viele Herausforderungen, dass wir unsere Kräfte wirksamer und zielgerichteter einsetzen müssen.“
Und dann kommt ein Satz, der Folgen hat.
FICK (sinngemäß): Ich bitte diesen Antrag ins Protokoll aufzunehmen. Es steht nicht immer alles in den Protokollen, was gesagt wird. Es ist mir aber wichtig, dass dieser Punkt dort erscheint.
Stille im schmucklosen Raum des Pfarrheims. Man hätte eine Stecknadel fallen hören können, falls jemand eine dabeigehabt hätte. Draußen scheint die Sonne.
Ein kurzes und belangloses Zwischenblabla des Moderators, der durch die Veranstaltung führt, soll wohl Entspannung verbreiten. Aber das geht völlig daneben.
Denn mit einem Ruck steht Regierungspräsident Klaus Tappeser auf, der am Vorstandstisch vor der ungenutzten Bühne sitzend bislang schweigend den Ausführungen folgte, und spricht mit scharfem Ton auffallend lautstark in Richtung Michael Fick, der sich inzwischen auf seinen Stuhl ganz hinten im Raum neben der Eingangstür gesetzt hat.
Vorwurf der Protokollfälschung?
Über den nun folgenden Eklat ist in der Hofberichterstattung der Schwäbischen Zeitung natürlich nichts zu lesen. Der entsprechende Artikel steht → hier.
Eigentlich habe ich mich schon an das Totalversagen der schwäbischen Regionalpresse gewöhnt und war geneigt, das auffällige Vermeiden kritischer Berichterstattung als Symptom einer sattgefressenen Presseoligarchie hinzunehmen.
Doch angesichts solcher Lücken fragt man sich, ob hier nicht eine aktive Geschäftsbeziehung zwischen Medienhäusern und Landesregierung waltet, die zum Ziel hat, bestimmte Zustände vor den Augen der Öffentlichkeit zu verschleiern.
Und siehe da: Wie der SPHÄRMAN erfuhr, ist das Regierungspräsidium Tübingen unter der Leitung von Klaus Tappeser kein unwichtiger Anzeigenkunde bei der Schwäbischen Zeitung.
Nochmal zur Erinnerung: Tappeser ist Spitzenbeamter in der Position des Regierungspräsidenten von Tübingen, Herr über das Biosphärenreservat Schwäbische Alb und Verantwortlicher für das geplante Schutzgebiet in Oberschwaben-Allgäu.
Die folgende Schilderung folgt dem hastig mitgeschriebenen Gedächtnisprotokoll eines Teilnehmers im Dialogkreis und wurde von anderen Teilnehmern bestätigt. Es ist möglich, dass einzelne Worte so nicht gefallen sind. Jedoch entsprechen die hier wiedergegebenen Aussagen sinngemäß dem Gesagten.
Tappeser sprach laut und sichtlich erregt zu Fick, es sei unerhört zu behaupten, dass Protokolle gefälscht seien. Damit sei für ihn eine rote Linie überschritten. Entweder Fick nehme das zurück und entschuldige sich, oder Tappeser erwäge rechtliche Schritte.
Etwa zwei Minuten lang dauerte Tappesers laute Tirade.
Der Moderator blickte stumm den Angesprochenen an, der keine Anstalten einer Widerrede machte und schickte sich an, routiniert zur Tagesordnung zurückkehren.
Da forderte Tappeser erneut, dass Michael Fick sich entschuldige. Der erhob sich nun zögerlich und widersprach. Er könne nicht zurücknehmen oder entschuldigen, was er nicht gesagt habe.
Tappeser ließ nicht locker und bestand weiterhin darauf, dass Fick von gefälschten Protokollen sprach. Der verneinte hartnäckig.
Tappeser gab sich damit aber nicht zufrieden. Irgendetwas schien in ihm durchgebrannt zu sein. Erregt verlangte er, dass man ihm Ficks Redemanuskript zeige, denn da würde ja drinstehen, dass Fick über Fälschungen sprechen wollte.
Die Situation wurde zunehmend peinlich. Denn keiner außer Tappeser schien den Vorwurf einer Protokollfälschung vernommen zu haben.
Ja, Fick hatte zwar darüber gesprochen, dass nicht immer alles in Protokollen stünde, was ihm wichtig sei und er deswegen betonen wollte, dass ihm die vorgetragene Aufforderung wichtig sei und deshalb ins Protokoll solle, aber Fälschungsvorwürfe? Nein.
Genau das wiederholte Fick, dem man die Anspannung deutlich ansah. Sinngemäß meinte Fick: Ich habe nicht von Protokollfälschungen gesprochen, sondern nur bemerkt, dass manchmal in Protokollen nicht alles stehe.
Offenbar versuchte Fick den zornigen Tappeser zu verstehen, der vielleicht die Worte „gefälschte Protokolle“ verstand, weil Fick undeutlich gesprochen hat. In diesem Fall wolle er betonen, dass er das nicht gesagt habe und auch nicht sagen wollte. Dann setzte Michael Fick sich wieder hin.
[ERKLÄRUNG: Was verschweigen die Protokolle aus dem Büro des Prozessteams? Immer wieder hört man das Raunen von Arbeitskreisteilnehmern, dass die Protokolle des Prozessteams geschönt sind, aber so richtig konkret wollen sich nur wenige äußern. In meinem Interview mit der Tourismusmanagerin Belinda Unger, die den Arbeitskreis Tourismus wegen gravierender Kompetenzmängel verließ (Eigenauskunft) steht folgendes Zitat: „Im Protokoll einer Sitzung stand nachher, Frau Unger sieht keinen Sinn in einem Biosphärengebiet. Punkt. Aber das stimmt nicht! Ich sehe nur keinen Sinn für den Tourismus im württembergischen Allgäu. Das ist ein großer Unterschied und wurde verkürzt dargestellt.“ Und auf welche Details spielte Michael Fick im Pfarrhaus zu Ostrach an? Der „Allianz“-Sprecher will darüber keine Auskunft geben. Zu meinem Interview mit Belinda Unger geht’s → hier.]
Die Nerven liegen blank. Den Biosphärenlobbyisten weht der Widerstand ins Gesicht. In den Gemeinden rumort es. Und einem selbstbewussten Spitzenbeamten brennt eine Sicherung durch.
Erstaunlich ist, dass kein fanatischer Naturschützer als erster die Fassung verliert, sondern ein CDU-Mann und Anhänger einer Partei, die sich anschickt, verspielten Einfluss zurückzuerobern.
Hat sich hier einer allzu gemütlich im fremden Nest eingerichtet und fürchtet nun, dass der wind of change ihn davonweht? Selten wurde die seelische Ausgezehrtheit der Konservativen so deutlich spürbar wie hier.
